AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1.
Die in Rechnung gestellten Preise der Waren entsprechen unseren
offiziellen geltenden Preisen des Tages, an dem geliefert
wird.
Möglicherweise gewährte Rabatte sind nicht Teil des
Verkaufspreises und können widerrufen werden.
Rabatte können gesenkt bzw. voll und ganz gestrichen werden, auch
wenn sie vertraglich festgelegt wurden, und zwar bei Änderung eines
oder mehrerer Elemente, auf deren Grundlage der Verkaufspreis
berechnet wird, sowie bei Maßnahmen seitens der Regierung, welche
den Einkauf, den Import, die Umwandlung und die
Verkaufsvorschriften unserer Erdölprodukte beeinflussen können.
§ 2.
Wir behalten uns das Recht vor, unsere Lieferverpflichtungen
auszusetzen oder zu beenden in Fällen höherer Gewalt im
Herstellungs- oder Verbraucherland bzw. auch dann, wenn höhere
Gewalt den Warentransport beeinflusst und es uns entweder teilweise
oder gänzlich unmöglich ist, eine Lieferung
auszuführen.
Zu den Fällen höherer Gewalt zählen unter anderem politische
Ereignisse aller Art, beispielsweise: Streiks, Blockaden oder
Kriege, teilweise oder vollständige Einschränkungen bzw.
Hindernisse hinsichtlich des Im- oder Exports von Waren, der
Verknappung von Transport- und/oder Verpackungsmitteln,
Feuersbrünste und Unfälle aller Art.
Diese Aufzählung ist unvollständig.
§ 3.
Unsere Verkäufe sind Barverkäufe, ohne Gewährung von Skonto und
in Luxemburg zahlbar. Auch wenn ausnahmsweise eine andere
Zahlungsweise akzeptiert wird, bleibt diese Klausel davon
vollkommen unberührt.
§ 4.
Sämtliche Rabatte werden nur dann gewährt, wenn der
Rechnungsbetrag zum vereinbarten Zahlungstermin beglichen
wird.
Jegliche Überschreitungen dieses Zahlungstermins führen
automatisch zur Aussetzung sämtlicher Rabatte..
§ 5.
Bei Nichtzahlung bzw. in Ermangelung einer begründeten
Reklamation binnen 15 Tagen ab dem Rechnungsdatum erhöht sich der
zu zahlende Betrag darüber hinaus, ohne dass zuvor gemahnt wurde um
15 %, jedoch mindestens um 40 €.
Auf alle fälligen Beträge fallen ab dem Fälligkeitsdatum Zinsen in
Höhe des gesetzlich festgelegten Zinssatzes an, ohne dass zuvor
gemahnt wurde.
Bei Nichtzahlung einer einzigen Rechnung behalten wir uns das
Recht vor, von Gesetzes wegen die sofortige Zahlung aller noch
ausstehenden Beträge zu fordern, und zwar ungeachtet der Tatsache,
ob diese bereits fällig sind oder nicht.
§ 6.
Sämtliche Zahlungsrückstände berechtigen uns zur Beendigung
sämtlicher noch laufenden Verträge, ohne dass wir aufgrund dessen
zu einer Entschädigung verpflichtet sind; weiterhin verzichten wir
nicht auf unsere Ansprüche in Bezug auf die Zahlung von
Schadenersatz.
Die verkauften Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des
Rechnungsbetrages und aller weiteren Kosten unser Eigentum.
§ 7.
Ungeachtet aller anderslautenden schriftlichen Vereinbarungen
behalten wir uns zu jedem Zeitpunkt das Recht vor, unsere Waren
gegen Zahlung bei Anlieferung zu liefern.
§ 8.
Mit der Annahme einer Rechnung werden auch alle unsere
Geschäftsbedingungen akzeptiert.
Im Streitfall hinsichtlich der Anwendung unserer Allgemeinen
Geschäftsbedingungen sind ausschließlich die Gerichte Luxemburgs
zuständig.
Nutzungsbedingungen der Website von CALPAM
- Anzuwendendes Recht
- Haftung
- Links
- Urheberrecht
- Persönliche Daten
Der Besuch und die Nutzung dieser Website unterliegen den
folgenden Bedingungen. Sofern nicht anderweitig erläutert, bezieht
sich der Begriff "Website" immer auf die aktuelle Website. Aus
praktischen Gründen wird der Name CALPAM sowohl für CALPAM selbst
als auch für die CALPAM angeschlossenen Gesellschaften verwendet.
Gegebenenfalls wird der vollständige Firmenname eines spezifischen
Unternehmens genannt.
Anzuwendendes Recht
Der Zugriff auf die Website und deren Nutzung unterliegen
luxemburgischem Recht.
Haftung
Diese Website dient ausschließlich der Bereitstellung
allgemeiner Informationen. Obwohl wir uns in Bezug auf die Inhalte
dieser Website die größte Mühe geben, können wir weder deren
Vollständigkeit noch deren Richtigkeit gewährleisten. CALPAM haftet
deshalb keinesfalls für Schäden, inklusive Folgeschäden, welche
direkt oder indirekt aus dem Besuch oder der Nutzung dieser Website
resultieren.
Links zu anderen Websites
Gleichgültig, ob CALPAM diesbezüglich seine Zustimmung erteilt
hat oder nicht, kann diese Website mit anderen Websites verlinkt
sein (Links). CALPAM ist nicht verantwortlich für diese verlinkten
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Informationen. CALPAM haftet deshalb keinesfalls für Schäden,
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Haftung
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bildliche Darstellungen auf dieser Website Eigentum von CALPAM
Luxembourg SARL oder Kuwait Petroleum Luxembourg SA. Ohne vorherige
schriftliche Genehmigung von CALPAM Luxembourg SAL oder Kuwait
Petroleum Luxembourg SA bzw. die Genehmigung des jeweiligen
Eigentümers einer Marke ist es untersagt, eine oder mehrere dieser
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Urheberrecht
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Materialien der Website, welche speziell für diese Website unter
der Aufsicht von CALPAM entwickelt wurden. CALPAM erhebt
ausdrücklich Anspruch auf das Eigentum an diesen Urheberrechten.
Die Informationen auf dieser Website dienen einzelnen Benutzern
ausschließlich zur persönlichen, nichtgewerblichen Verwendung und
zu Informationszwecken und dürfen nicht anderweitig genutzt
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reproduzieren, in den Dateien einer Datenbank zu speichern bzw.
diese Informationen zu veröffentlichen. Zur persönlichen,
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Informationen oder ein Teil davon auf einem gewöhnlichen Computer
aufgerufen werden und anschließend auf eine Festplatte
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Dritten zur Verfügung gestellt, es sei denn, es handelt sich um
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oder vervollständigen möchten bzw. wenn Sie möchten, dass diese aus
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werden, können Sie uns dies per E-Mail mitteilen.
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zu sammeln oder zu speichern, durch die der Besucher dieser Website
zu identifizieren wäre.